Hier veröffentlich das SVK Aufsätze aus Tagungen die ausschließlich im Internet veröffentlicht werden. 

Bauen im Außenbereich

Eine Zusammenfassung von Michael Hülsenberg, Rechtsanwalt und stell. Vorsitzender der Gesellschaft für Baurecht.

Grundsätze der Privilegierung gem. § 35 Baugesetzbuch,

Eckpunkte der gutachterlichen Darstellung

 

Kritik von Professor Dr. Lege, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte, Rechts- und Staatsphilosophie an der Ernst-Moritz-Arendt-Universität Greifswald. 

Professor Dr. Lege setzt sich kritisch mit den beiden im Herbst 2013 ergangenen Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes zu dem Braunkohletagebau Garzweiler auseinander.

 

Das Garzweiler-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

und seine Konsequenzen für den Rechtsschutz in mehrstufigen Verwaltungsverfahren

 

von Joachim Lege

 

Die vielbeachtete Garzweiler-Entscheidung des BVerfG bietet zum Eigentumsgrundrecht aus Art. 14 GG im Grunde wenig Neues. Von großer Bedeutung sind hingegen ihre Aussagen zum effektiven Rechtsschutz gegen mehrstufige Verwaltungsentscheidungen insbesondere im Raumplanungsrecht. Allgemein zeichnet sich das Urteil durch eine geringe Benutzerfreundlichkeit aus. Die folgende Untersuchung will daher auch dazu beitragen, den Durchblick zu erleichtern.

Artikel aufrufen